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Zivilcourage

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pups

via schleckysilberstein.com

Für unsere Nicht-Muttersprachler eine kurze Zusammenfassung:

Ein besorgter Mieter rief die Polizei, nachdem er aus der Nachbarwohnung eine Frau hörte, die “Stopp” und “Nein” rief und dazu Schlag-Geräusche vernahm. Als die Polizei am “Tatort” ankam, stellte sich heraus, dass der Übeltäter nicht aufhören wollte zu pupsen und die Freundin ihm lautstark Einhalt gebot. Laut Polizeibericht zog sich die Polizei “zügig” zurück.

Kein Wunder, bei dem Gestank ;)

Ruhestörung durch Polizei

Berliner Polizei

Da habe ich mich doch auf einen ruhigen Freitagabend in der Kanzlei gefreut. Wie aber häufig hier in Berlin Kreuzberg wird die Ruhe durch die Berliner Polizei gestört.

Berliner Polizei

Rechtsanwalt Dietrich, Anwalt für Strafrecht aus Berlin

Was darf die Polizei – Kelle in der Windschutzscheibe?

Zivilfahrzeug Polizei Berlin

Bereits seit Jahren beim Betreten des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin stehen offensichtlich Zivilfahrzeuge der Polizei unmittelbar vor dem Eingang. Nachfolgendes Foto wurde die Tage durch mich geschossen:

Zivilfahrzeug Polizei Berlin

Ich frage mich nun, warum die Polizeibeamten des Landes Berlin immer ihre Polizeikelle in die Windschutzscheibe legen?

Leider konnte ich bisher noch nie einem Beamten des Landes Berlin diese Frage stellen. Deshalb habe ich dieses Verhalten empirisch untersucht. Hierbei habe ich herausgefunden, dass die geparkten Fahrzeuge nicht im Einklang mit verkehrsrechtlichen Vorschriften abgestellt worden sind. Siehe Foto oben mitte. Einen Strafzettel habe ich dazu noch nie an der Windschutzscheibe aufgefunden. Offensichtlich legitimiert somit die Kelle in der Windschutzscheibe den Parkverstoß.

Jetzt stellt sich für mich die Frage:

Dürfen dies Polizeibeamte des Landes Berlin?

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin Kreuzberg

www.verkehrsrechtskanzlei-berlin.info

Die Warteschleife beim Notruf

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Jeder der schon einmal den Notruf der Polizei in Berlin gewählt hat, wird sich gefragt haben, ob eine Warteschleife von mehreren Minuten Länge wirklich angebracht ist.Nachfolgender Text eines mir unbekannten Autors wurde mir per Mail geschickt und soll dem Rest der Welt nicht vorenthalten werden:

Auch die Polizei muss sparen
Oder
Hilfe bis zum letzten Freizeichen

Auch die Polizei muss sparsam mit dem Geld umgehen und will doch besten Service bieten. Deshalb wird jetzt der Notruf 110 auf eine automatische Ansage umgestellt, statt wie bisher nur das Freizeichen ertönen zu lassen. Noch meldet sich dann anschließend der nächste freie Polizeibeamte.
Doch die Erfahrungen mit anderen sogenannten Hotlines zeigen, dass das Rationalisierungspotenzial groß ist und vieles ohne menschliches Eingreifen per Computer geregelt werden kann. Lesen sie hier das Protokoll eines Notrufs, den die Polizei mit Erfolg automatisch bearbeitet hat. Anlass: Der Anrufer hat nachts in seinem Haus einen bewaffneten Einbrecher bemerkt und wählt 110.
Polizei: Dies ist das automatische Notrufbearbeitungssystem Ihrer Polizei. Bitte drücken Sie die 1, wenn sie Opfer oder Zeuge einer kriminellen Handlung…
Anrufer (drückt die 1).
Polizei: Wenn Sie einen Diebstahl melden wollen, drücken Sie bitte die 1. Für eine Körperverletzung drücken Sie die 2. Wollen Sie einen Raubüberfall oder Einbruch melden, wählen Sie die 3. Für einen Verkehrsunfall ohne Personenschaden oder anderer Bagatellen wählen Sie irgendeine andere Nummer.
Anrufer: (drückt die 3.)
Polizei: Wenn die Täter bereits entkommen sind, sagen Sie „weg“. Werden Sie unmittelbar bedroht, sagen Sie „Hilfe“.
Anrufer: Hilfe!
Polizei: Ich habe sie nicht verstanden. Bitte wiederholen Sie Ihre Ansage.
Anrufer: (Hiiiiiiilfe!)
Polizei: Vielen Dank. Wenn der Täter unbewaffnet ist, sagen Sie „unbewaffnet“. Droht der mit einem Schlagwerkzeug, sagen Sie „Keule“. Bei einem unmittelbaren Angriff mit einer Schusswaffe sagen Sie „Schusswaffe“.
Anrufer: Schusswaffe!
Polizei: Ist Waffe ungeladen, sagen Sie „ungeladen“. Ist die Waffe geladen und scharf, sagen Sie „Scharf“.
Anrufer: Woher soll ich das wissen?
Polizei: Ich habe Sie nicht verstanden.
Anrufer: (brüllt): Scharf!!!!!!
Polizei: Gelingt es Ihnen nicht, den Angreifer zu entwaffnen, drücken Sie die 1. Gelingt es
Ihnen, den Angreifer zu entwaffnen, drücken Sie den Abzug.
Anrufer: (überwältigt den Einbrecher, drückt ab, es knallt).
Polizei: Vielen Dank, dass Sie die 110 gewählt haben. Für die Entsorgung der Leiche wählen Sie bitte die 112 oder fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker (Freizeichen).
Man kann nicht sicher sein, ob das, auch für die Zukunft, nur ein Witz ist. Fakt ist, dass in Berlin eine Hotline bei der Polizei getestet werden soll.

Ich hoffe, der Autor hat übertrieben und es handelt sich nicht um einen Erfahrungsbericht :-)

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin-Kreuzberg

www.verteidiger-berlin.info

Wenn der Kontaktbereichsbeamte drei Mal klingelt …

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… hat dies nichts Gutes zu bedeuten.

Ein Mandant meldete sich bei mir und legte mir verwundert die hier unter dem Link abgebildete Visitenkarte vor:

Visitenkarte

Die Visitenkarte hatte mein Mandant in seinem Briefkasten aufgefunden.

Auf dieser bittet der Kontaktbereichsbeamte meinen Mandanten, bei ihm aufgrund von „Ermittlungen“ mal anzurufen.

Mein Mandant wollte nun wissen, ob er auf die Visitenkarte reagieren soll.

Die Antwort lautet: Nein!

Man fragt sich, warum die Polizei diese Ermittlungsmethoden benutzt. Warum verlässt ein Polizeibeamter seine Amtsstube und macht sich auf den beschwerlichen Weg zu meinem Mandanten. Der Polizeibeamte hätte doch einfach meinen Mandanten anschreiben können. Sind die Ermittlungen so geheim, dass man lieber auf eine Visitenkarte zurückgreift? Oder will die Polizei Porto sparen?

Die Antwort lautet jeweils: Nein!

Die Antwort ist einfach. Wählt die Polizei diesen Weg, möchte sie die betreffende Person überrumpeln. Die Polizei geht davon aus, dass der Betroffene Informationen besitzt, die er bei hinreichender Überlegungszeit wohl nicht preisgeben würde.

Häufig sucht die Polizei im Rahmen von verkehrsrechtlichen Verstößen und im Zusammenhang stehender Fahrerermittlungen den Halter eines „Tatfahrzeuges“ auf. Nach einer Unfallflucht (Fahrerflucht) oder bei Geschwindigkeitsüberschreitungen möchte die Polizei wissen, wer der Fahrer des „Tatfahrzeuges“ zum „Tatzeitpunkt“ gewesen ist.

Trifft die Polizei den Halter oder eine andere Person an, wird dieser Person ein Foto unter die Nase gehalten und mit Nachdruck gefragt, wer diese Person sei. Nach einer derartigen Fahrerermittlung steht regelmäßig im Polizeiprotokoll, dass der Betroffene spontan geäußert habe, dass er selbst oder ein Dritter das Fahrzeug geführt habe. Ähnlich verhält es sich, wenn sich der Betroffene aufgrund vermeinlicher staatsbürglicher Verpflichtungen telefonisch mit der Polizei in Verbindung setzt.

Sogenannte Spontanäußerungen stellen für die Strafverfolgungsbehörden ein beliebtes Beweismittel dar. Die Spontanäußerungen werden dann regelmäßig durch Vernehmung des Kontaktbereichsbeamten in einer Hauptverhandlung in das Verfahren gesetzeskonform eingeführt.

Deshalb kann ich hier nur empfehlen:

Wenn die Polizei klingelt, müssen Sie nicht die Tür öffnen. Ohne Durchsuchungsbeschluss ist die Polizei, mit Ausnahme bei Gefahr in Verzug, nicht ermächtigt, ihre Wohnung zu betreten.

Sollten Sie doch von der Polizei angetroffen werden, atmen Sie erst einmal tief durch.

Ziehen Sie dann am besten einen Zeugen zur Seite.

Danach erkundigen Sie sich, was der Hintergrund der Kontaktaufnahme ist. In der Regel erhält man hier die Antwort: „Wir stellen hier die Fragen!“

Diese Antwort steht nicht im Einklang mit der Gesetzeslage. Die Polizei ist verpflichtet, Sie darüber zu informieren, was der Hintergrund der Befragung ist. Deshalb sollten Sie auf die Antwort der Polizei mitteilen, dass Sie ohne Beantwortung der Frage nicht gewillt seien, zu antworten. Zähneknirschend wird Ihnen dann den Hintergrund der Befragung mitgeteilt werden. Aus anwaltlicher Sicht sollten Sie nach Offenbarung darauf bestehen, zunächst Rücksprache mit einem Verteidiger zu halten. Dies gilt auch dann, wenn das vermeintliche Fahrerfoto getroffen scharf sein sollte.

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin

www.strafverteidiger-fahrerflucht.de

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