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Die Heimtücke und ihr verflixter Hinterhalt

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(Entscheidungsbesprechung BGH 4 StR 416/14 vom 6. November 2014)
Erstes Semester Jura, die Hörsäle sind voll und es steht Strafrecht auf dem Vorlesungsplan. Damit Studierende gleich den richtigen Eindruck bekommen, nämlich dass Strafrecht immer spannend ist, geht es regelmäßig mit Körperverletzungs- und Tötungsdelikten los (und nicht etwa mit der ebenfalls strafbewehrten aber deutlich weniger spektakulären Unterhaltspflichtverletzung) Und auch wenn darüber debattiert wird, den Mordparagrafen zu reformieren, so wird es wohl noch dauern, bis sich Studierende die von Rechtsprechung und Literatur entwickelten unzähligen Ausnahmen und Einschränkungen zum Heimtückemord nicht mehr merken müssen. Denn würde man die formelhafte Definition der Heimtücke ungefiltert anwenden, so würden sich in Deutschlands Gefängnissen eindeutig mehr Leute finden, die eine lebenslängliche Freiheitsstrafe absitzen müssen.

Definition der Heimtücke: Heimtückisch handelt, wer die Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers in feindseliger Willensrichtung bewusst zur Tatbegehung ausnutzt.

Definition der Arglosigkeit: Arglos ist, wer sich bei Eintritt der Tat in das Versuchsstadium keines Angriffs auf Leib oder Leben versieht.

Definition der Wehrlosigkeit: Aufgrund dieser Arglosigkeit ist jemand wehrlos, wenn er in der Verteidigungsfähigkeit erheblich eingeschränkt ist.

Einschränkungen
Der entscheidende Zeitpunkt für die Beurteilung der Arglosigkeit ist die Lage bei Beginn des ersten mit Tötungsvorsatz geführten Angriffs. Die Rechtsprechung hat hierzu allerdings einige Fallgruppen entwickelt, bei denen der Zeitpunkt der Arglosigkeit entsprechend vorgelagert wird. So etwa bei Schlafenden, bei denen darauf abgestellt wird, ob sie im Zeitpunkt des Einschlafens arglos waren. Eine weitere Fallgruppe wurde für Situationen entwickelt, in denen das Opfer planmäßig in einen Hinterhalt gelockt wird. Wird dem Opfer erst dann klar, dass ein Angriff auf sein Leben stattfinden soll, so ist es trotzdem noch arglos, weil es in diesen Fällen auf den Zeitpunkt des Lockens in den Hinterhalt ankommt. Allerdings, und hier kommt nun eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ins Spiel, muss der Täter schon in dem Moment, in dem er das Opfer in den Hinterhalt lockt, mit Tötungsvorsatz handeln.

Entscheidung des BGH vom 6.November 2014 – 4 StR 416/14
In dem vom BGH zu entscheidenden Fall hatte der Angeklagte seiner von ihm getrennt lebenden Ehefrau in ihrer Garage aufgelauert, um auf diese Weise ein Gespräch mit ihr zu erzwingen. In der Garage kam es zu einem kurzen Wortgefecht, woraufhin der Angeklagte den Arm von hinten um seine Frau legte und sie zu sich heranzog. Nach der Ankündigung, dass er sie jetzt umbringen werde, stach er ihr mit einem 30cm langen Fleischspieß kräftig in den Hals. Die Frau sackte in sich zusammen und stellte sich tot. Der Angeklagte lief daraufhin noch längere Zeit in der Garage herum, ohne sich um die Frau zu kümmern, verließ dann die Garage und schloss das Tor von außen. Die Frau konnte noch gerettet werden. Das Landgericht Bielefeld verurteilte den Angeklagten aufgrund dieses Geschehens wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten.

Diese Entscheidung hob der BGH in der Revision des Angeklagten auf, weil das Landgericht Bielefeld rechtsfehlerhaft von einem versuchten Heimtückemord ausgegangen sei. Denn nach den Feststellungen des Landgerichts hatte der Angeklagte seine Tatvorbereitungen zumindest getroffen, um ein Gespräch mit seiner Ehefrau zu erzwingen. Einen entsprechenden Tötungsvorsatz sah der BGH jedoch erst in dem Zeitpunkt als gegeben an, in dem der Angeklagte die Geschädigte von hinten umklammerte und angekündigte, sie umzubringen. In diesem Moment, also bei Beginn des ersten mit Tötungsvorsatz geführten Angriffs, sei die Geschädigte wegen der Ankündigung des Angeklagten aber nicht mehr arglos gewesen. Auch die anerkannte Vorverlagerung für den Fall des planmäßigen Hinterhalts sah der BGH nicht als gegeben an. Denn auch in dieser Konstellation muss der Täter bereits in dem Moment, in der er das Opfer in den Hinterhalt lockt, mit Tötungsvorsatz gehandelt haben. Dies konnte in dem zu verhandelnden Fall jedoch nicht belegt werden.

Link zur Entscheidung

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht

Fehlgeschlagener Suizid kostet ganze Familie das Leben

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Immer wenn ein neues Ermittlerteam im Tatort erscheint, ist man gespannt, wie die Neuen auftreten. In Frankfurt machten die Kommissare Anna Janneke (Margarita Broich) und Paul Brix (Wolfram Koch) am 17. Mai 2015 einen guten Eindruck. Kein großes Vorgeplänkel, Telefon in die Steckdose und schon werden die Ermittler zu ihrem ersten Fall gerufen.

Dieser stellt sich etwas ungewöhnlich dar. Denn an ihrem Tatort finden die Kommissare nicht nur eine Leiche, sondern gleich drei – Herr und Frau Sanders sowie ihr kleiner Sohn. Die Tochter Jule und ihre Freundin Miranda sind verschwunden. Möglicherweise wurden die Mädchen entführt. Je nachdem, was der Täter vorhat und wie er bei der Tat vorgeht, kann die Entführung hier eine Freiheitsberaubung gem. § 239 StGB, einen Erpresserischen Menschenraub gem. § 239a StGB, eine Geiselnahme gem. § 239b StGB oder (lediglich) eine Nötigung gem. § 240 StGB darstellen.

Doch werden die Mädchen recht bald von Kommissar Brix gefunden – eingesperrt in einem Keller auf dem Bauernhof des verstorbenen Großvaters von Jule. Da die Mädchen zunächst im Krankenhaus umsorgt werden und Ruhe brauchen, befragen die Kommissare die Nachbarn der Sanders und auch ihren Paketzusteller, der die Toten gefunden hat. Da sich viele Einrichtungsgegenstände der Sanders auch in dessen Wohnung befinden, reimt sich Brix zutreffend zusammen, dass der Paketzusteller heimlich die Post der Sanders geöffnet und gelesen haben musste, um die Sachen danach für sich selbst zu bestellen. Hier liegt zwar eine strafbare Verletzung des Postgeheimnisses vor, § 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB, doch führt diese Spur nicht weiter.

Polizeiabsperrung mit Wasserwerfer 10000 (WaWe 10)
Foto: Dirk Vorderstraße

Hingegen gerät Martin Kern, der Schwager der getöteten Frau Sanders ins Visier der Ermittler, als seine Ehefrau die Treppe hinabstürzt und stirbt. Kern hatte sie zuvor mit irgendwelchen Arznei- bzw. Betäubungsmitteln gelähmt, wodurch dieser scheinbare Unfall eigentlich ein Mord gem. § 211 StGB war. Das scheint Kern aber weniger zu kümmern als die Angst davor, die Mädchen würden ihm den Tod der Sanders anhängen wollen. Auch an dieser Vorstellung sind Arzneimittel beteiligt, Kern wirkt unberechenbar. Mit Jule als Schutzschild und einem großen Messer in der Hand will er die Wahrheit erzwingen. Doch gelingt ihm das nicht.

Miranda hat nämlich zwischenzeitlich die Pistole von Kommissarin Janneke an sich genommen und erschießt den wütenden Kern, bevor sie dann der Kommissarin ihre Geschichte schildert, an deren Ende auch die Tötung der Sanders steht. Miranda hat herausgefunden, dass sie die leibliche Tochter von Frau Sanders ist. Der Großvater hatte seine Tochter – Frau Sanders – einst sexuell missbraucht und mehrfach vergewaltigt. Daher hatte die junge Frau damals das ungewollte Kind – Miranda – zur Adoption freigegeben. Und genau darüber wollte Miranda eigentlich mit ihrer Mutter sprechen. Doch als sie nur „Ekel“ in ihrem Gesicht sah, entschloss sich Miranda, ihrem unglücklichen Leben ein Ende zu setzen. Herr Sanders versuchte noch, dies zu verhindern, woraufhin Miranda die Familie erschoss und die später heimkehrende Jule entführte, um mit ihr gemeinsam in dem Keller zu sterben.

Nachdem sie dies alles der Kommissarin erzählt und danach noch auf sie geschossen hatte, stirbt Miranda letztlich durch die Kugeln des herbeieilenden Kollegen Brix. Alles in allem ein kurioser Fall. Doch dafür, dass keiner der neuen Frankfurter Kommissare Erfahrung in einer Mordkommission hat, haben sie diesen für einen Tatort ziemlich souverän aufgeklärt.

Die Laterne im Rahmen der Nötigung beim Raub gem. § 249 StGB

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Was machen Tatort-Kommissare nachts, wenn sie nicht schlafen wollen oder nicht schlafen können? In Berlin feiert Kommissarin Nina Rubin wilde Partys, in Köln läuft Kommissar Freddy Schenk (Dietmar Bär) lieber durch die dunklen Straßen und lässt sich von zwei Halbstarken mit seinen Handschellen an eine Laterne fesseln. Ernüchternd für den Einstieg in den Tatort vom 19. April 2015. Denn eigentlich wollte Kommissar Schenk einen der Jungen pflichtbewusst verhaften, als dieser gerade dabei war, das Geld aus einem Parkscheinautomaten herauszuholen. Wäre dies dessen einzige kriminelle Handlung geblieben, hätte er für diesen Diebstahl in besonders schwerem Fall gem. § 243 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 StGB „lediglich“ mit einer Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und zehn Jahren rechnen müssen. Jedoch entschloss er sich, gemeinsam mit seinem Kumpel, der überraschend aus dem Hintergrund hervortrat, dem Kommissar ein Messer an den Hals zu setzen und ihn zur Herausgabe der Handschellen zu zwingen. Mit diesen fesselten sie den Polizisten an besagte Laterne, den Schlüssel warfen sie in einen Mülleimer.

Nun könnte man denken, dass hier gar kein Raub gem. § 249 StGB vorliegt, weil die Jungs die entwendeten Handschellen bzw. den Schlüssel ja gar nicht behalten wollten, also ohne Zueignungsabsicht handelten. Sie bedrohten und fesselten den Kommissar ja schließlich, um mit dem Geld aus dem Parkscheinautomaten verschwinden zu können, nicht mit den Handschellen. Jedoch liegt ein Raub auch dann vor, wenn sich der Einsatz des Nötigungsmittels zwar nicht gegen den Gewahrsamsinhaber richtet, aber gegen eine andere Person, die nach Meinung des Täters den Gewahrsam an den Sachen wahren will. Und weil Schenk das Geld (der Stadt Köln) lieber im Automaten sähe, ist dies hier genau der Fall. Aufgrund des Einsatzes eines Messers liegt hier sogar ein Schwerer Raub im Sinne des § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB vor, der eine Mindestfreiheitsstrafe von fünf Jahren vorsieht. Vom objektiven Tatgeschehen könnte man noch an gleichzeitig mitverwirklichte Delikte denken, wie bspw. eine Bedrohung gem. § 241 StGB, Freiheitsberaubung gem. § 239 StGB und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gem. § 113 StGB. Eine ganze Reihe von Taten, die weit über einen Diebstahl hinausgehen. So wie es aussieht, brauchen die beiden jugendlichen oder heranwachsenden Täter einen guten Verteidiger, am besten sogar einen Fachanwalt für Strafrecht.

Bei Nacht
Foto: jonas Sk.

Nachdem Kommissar Schenk dann aus der Laternenhaft befreit worden war, konnte er sich seinem eigentlichen Fall widmen. In derselben Nacht wurde nämlich der Inhaber des Sax-Club namens Oliver Mohren tot aufgefunden. Letztendlich ging es dabei wieder mal um Geld. Olivers Vater hatte einst das geliehene Geld von seinem Freund Ralf Trimborn (Armin Rohde) verzockt. Seitdem steckte Trimborn in Geldnot und erwirtschaftete seinen Lebensunterhalt mit Inkasso-Aufträgen und Ähnlichem. Einmal hatte er dabei einen Türsteher erschlagen und war zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Im wahrsten Sinne des Wortes handelte es sich um einen Totschlag gem. § 212 StGB, wenngleich die Zeitungen die Tat damals als „Brutalen Mord betitelten.

Nun wurde Ralf Trimborn also nach einigen Jahren aus der Haft entlassen und machte dort weiter, wo er aufgehört hatte. Sein vorerst letzter Coup sollte der Überfall auf einen Geldtransporter werden. Doch die Kölner Kommissare hatten sich inzwischen an Trimborns Fersen geheftet und stellten den unermüdlichen Geldeintreiber auf frischer Tat. Nach einem Schuss ins Bein ging der Räuber zu Boden und ließ Kommissar Schenk näher kommen. Doch zu der inzwischen für längst überfällig erachteten Verhaftung kam es dann nicht mehr wirklich, denn Trimborn ergriff den Revolver eines neben ihm liegenden Geldtransport-Wachmanns und schoss damit aus unmittelbarer Nähe auf Schenk, bevor ihn selbst wiederum eine Polizei-Kugel traf. Glücklicherweise trug der Polizist eine schusssichere Weste und überlebte den Angriff.

Alles in allem war das sicherlich kein schöner Tag für den Kölner Kommissar. Man kann nur hoffen, dass die Einsätze wieder besser werden.

Trotz aller Härten Polizist aus Leidenschaft

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Kiels Kriminalhauptkommissar Klaus Borowski (Axel Milberg) kann einem schon irgendwie leidtun. In seinem letzten Fall hatte er es mit einem ganzen Dorf auf Crystal Meth zu tun, nun bringt ihn der Tatort vom 29. März 2015 in ein sozial verwahrlostes Stadtviertel von Kiel – Gaarden –, in dem Kinder sexuell missbraucht werden.

Doch obwohl anscheinend jeder in Gaarden über die Vorgänge in der nicht weniger verwahrlosten Wohnung des 60-jährigen Onno Steinhaus Bescheid wusste, wird die Polizei erst so richtig aktiv, nachdem Onno in besagter Wohnung erschlagen aufgefunden wurde. Der Bezirkspolizist Torsten Rausch (Tom Wlaschiha) ist den Ermittlern Borowski und Brandt keine große Hilfe, da er auf irgendeine Art mehr über Onno und die Kinder zu wissen scheint als er letztlich zugeben will. Während Kommissarin Sarah Brandt (Sibel Kekilli) über die private Schiene versucht, mehr von ihrem Bekannten „Rauschi“, der früher in ihrer Nachbarschaft gewohnt hatte, über den Fall herauszufinden, muss sich Borowski mit aggressiven Jugendlichen herumschlagen.

Diese haben nämlich ein Handy-Video, auf dem der 15-jährige Timo Scholz (Bruno Alexander) gemeinsam mit Onno in dessen Bett zu sehen ist, und mit dem sie Timo nun zu erpressen versuchen. Doch selbst als sich Borowski als Polizist zu erkennen gibt, macht die Gang weder Anstalten, das Video verschwinden zu lassen, noch Auskünfte über den toten Onno und die Missbrauchsfälle zu geben. Dafür beleidigen sie Borowski als „Drecksbullen“. Immerhin kommen die Kommissare durch das Video auf den Gedanken, Timo könnte Onno erschlagen haben aus Wut darüber, dass er selbst nun als potenzielles Missbrauchsopfer dasteht. Also wird Timo recht gründlich auf dem Revier vernommen und durch Vorhalt seines möglichen Tatmotivs ziemlich bedrängt, bis Kommissarin Brandt glaubt, Timo werde gleich ein Geständnis ablegen. Umso mehr erstaunt es, dass Borowski, der inzwischen an der Täterschaft Timos zweifelt, dann plötzlich das Verhör abbricht und wider die guten Sitten einer jeden Tatort-Ermittlung Timo als Beschuldigten über sein Schweigerecht belehrt. Nur dürfte es da wohl schon zu spät für die vorgeschriebene rechtzeitige Belehrung gem. § 163a Abs. 4 StPO i.V.m. § 136 StPO gewesen sein.

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Spaß an der Arbeit hat offenbar auch dieser Kollege. Foto: York Berlin

Später geht Borowski einen ähnlich ungewohnten Weg, um an Informationen zu gelangen. Der Ermittler schließt sich mit den aggressiven jugendlichen Gangmitgliedern für eine ganze Weile auf einem umzäunten Sportplatz ein, um sie „weich zu kochen“, wobei er offensichtlich die Grenze zur strafbaren Freiheitsberaubung aus den Augen verliert. Jedoch erfährt er so, dass das inzwischen von Timos kleinem Bruder Leon beschriebene Phantombild nicht den möglichen Täter, sondern einen Wrestler namens Dr. Devil zeigt. Als Leon Gelegenheit bekommt, seine Angaben zu korrigieren und dann Polizist Rausch als denjenigen beschreibt, den er am Tatort gesehen hat, bekommt Borowski etwas Panik.

Denn seine Kollegin Brandt – ähnlich kreativ – trinkt derweil mit Polizist Rausch Vodka um die Wahrheit. Auf diese Weise findet sie noch weitaus mehr heraus, nämlich dass Rausch als Minderjähriger selbst von Onno sexuell missbraucht worden war – aber auch der Polizist beteuert schließlich zwar am Tatort gewesen zu sein, seinen Peiniger aber nicht getötet zu haben.

Als sei die Situation nicht schon verworren genug, steigen Leon und die anderen Jugendlichen dann nochmals in die Wohnung von Onno ein. Dort stellen sie Leon vor ihrer Kamera als Opfer dar, beschmieren ihn mit Ketschup und treten auf Onnos Hund ein, der offenbar seit längerer Zeit auch Leons einziger richtiger Freund ist. Der kleine Junge weiß sich nicht anders zu helfen als einen spitzen Gegenstand zu nehmen und ihn dem anwesenden Jungen Hassan in die Brust zu stechen, um die Schikane zu beenden.

Als Onno am Tag seines Todes seinen Hund auf ähnliche Weise misshandelt hatte, war es Leon, der das Leid des Tieres – seines einzigen Freundes – nicht ertragen hatte, sodass er Onno mit dem Hammer erschlug. So ist das Resultat von Borowskis Ermittlungen: ein nicht mal 14-jähriger Täter, der aus seiner Notlage heraus einen Menschen getötet hat. Trotz aller Härten gesteht Borowski, dass er Spaß an seinem Beruf hat. Man darf gespannt sein, wohin ihn sein nächster Fall führt und wie er danach über seinen Job als Polizist denkt.

Error in Persona – Was tun, wenn die falsche Tochter vor der Tür steht?

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Der Bremer Tatort vom 15. März 2015 erzählt von der Wiederkehr einer verlorenen Tochter. 2005 verschwand Fiona Althoff. Vieles deutete damals darauf hin, dass ihr alkoholabhängiger Vater für ihr Verschwinden verantwortlich war. Dieser hielt den Ermittlungen letztlich nicht stand und brachte sich um. Damit war der Fall vorerst erledigt. Mit dem Auftauchen des Mädchens nun zehn Jahre später glauben die Kommissare Inga Lürsen (Sabine Postel) und Nils Stedefreund (Oliver Mommsen), damals einen Fehler gemacht zu haben.

Die verlorene Tochter scheint viel durchgemacht zu haben. Sie erzählt von vielen Fahrten durch Europa in einem Wohnmobil und lässt deutlich werden, dass sie sexuell missbraucht wurde. Nach anfänglichem Unbehagen der Familie angesichts der fremd wirkenden Person in ihrem Haus, bestätigt ein DNA-Test, dass es sich um Fiona handeln muss. Allein die Mutter weiß, dass ihre Tochter in Wirklichkeit tot ist.

Vor zehn Jahren starb Fiona beim Spielen. Ihr damals 5-jähriger Bruder hatte sie mit Klebstoff „gefüttert“. Das Mädchen war daraufhin erstickt. Um ihren Sohn zu schützen, verschleierte die Mutter den Unfall. Sie versteckte die Leiche in der Nähe von Lüneburg und manipulierte bereits damals DNA-Proben. Mit dem Tod ihres Mannes, ließ die Mutter die Verantwortlichkeit an dem Verschwinden der Tochter auf ihn übergehen.

Who Am I Abi
Identitätstäuschung? Foto: Sam Davis

Damit diese Geschichte nicht aufgedeckt wird, folgt die Mutter nun der Show der wiedergekehrten „Tochter“. Diese heißt eigentlich Elena Groß, nicht Fiona Althoff. Da bekommt der Begriff des error in persona eine ganz neue Wendung. Elena ist Teil eines Betrügerpärchens. Kommissarin Lürsen bringt es später auf den Punkt: „Sie arbeiten immer mit der gleichen Methode. Elena schleicht sich in Familien ein, mit verschiedenen Geschichten. Aber am Ende geht es immer nur um Geld.“

Ein Betrug gem. § 263 StGB setzt zunächst einmal eine Täuschung über Tatsachen voraus. Elena täuscht über ihre Identität. Der sich für den Betrug dann daraus ergebende Irrtum, entsteht bei der Mutter aber nicht, da sie die Wahrheit kennt. Dies ändert aber nichts daran, dass Elena die Mutter letztlich doch noch zu einer Vermögensverfügung bewegt, indem sie später vortäuscht, von einem früheren „Pfleger“ erpresst zu werden.

Dieser ist in Wahrheit ihr Freund und selbst kein unbeschriebenes Blatt. Er vergiftete bereits die Leute, bei denen Elena zuvor im Wohnwagen gelebt hatte. Den Wohnwagen steckte er später in Brand. Nun bei der Geldübergabe von 3.000 € bedroht er Elena und die Mutter mit einer Pistole. Direkt vor dem Gesicht des Mädchens feuert er die Waffe in die Luft ab, sodass Elena ein Knalltrauma erleidet. Dann zielt er der Mutter ins Gesicht und drückt ab, jedoch befand sich da schon keine Patrone mehr in der Waffe. Hätte der Mann das nicht gewusst und die Tötung beabsichtigt, läge hier ein versuchter Mord vor.

Irgendwann wird es anscheinend auch Elena zu viel. Sie ruft heimlich die Polizei an und ermöglicht so eine Handy-Ortung gem. § 100i StPO. Der Verhaftung entzieht sich der Freund durch Selbstmord.

Dieser Tatort verdeutlicht, wie sehr man sich in Personen täuschen kann. Fiona ist nicht Fiona. Der Vater, den damals alle für den Mörder seiner Tochter hielten, war eigentlich unschuldig. Die Mutter, die eigentlich nur das Beste für ihre Kinder will, dreht im Hintergrund ganz krumme Dinger. Nur die Kommissare bleiben anscheinend sie selbst und verstecken sich nicht – wie manch anderer Kollege – hinter einer Maske.

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