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Wann ist ein Versuch fehlgeschlagen?

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In einer Strafrechtsklausur gehört zum absoluten Grundwissen, dass man einen Tatbestand im Versuch und einen etwaigen Rücktritt souverän prüfen kann. Doch bevor man sich überhaupt die Frage des Rücktritts stellen kann, muss zunächst festgestellt werden, dass der Versuch nicht fehlgeschlagen ist. Das Erfordernis des Fehlschlags wird unmittelbar aus § 24 Abs. 1 StGB hergeleitet, da die Aufgabe oder das Verhindern der Tat erst einmal voraussetzt, dass eine Vollendung der Tat überhaupt noch für möglich gehalten wird. Wie der Begriff des Fehlschlags definiert wird, ist heute Gegenstand unserer wöchentlichen Wiederholung.

§ 24 Abs. 1 StGB lautet: Wegen Versuchs wird nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt oder deren Vollendung verhindert. Wird die Tat ohne Zutun des Zurücktretenden nicht vollendet, so wird er straflos, wenn er sich freiwillig und ernsthaft bemüht, die Vollendung zu verhindern.

Definition: Ein fehlgeschlagener Versuch liegt vor, wenn nach der Vorstellung des Täters die Tat nicht mehr ohne zeitliche Zäsur mit den bereits eingesetzten oder anderen bereitliegenden Mitteln vollendet werden kann.

Ob die Tat tatsächlich noch vollendet werden kann, spielt keine Rolle. Entscheidend ist allein die Vorstellung des Täters, sodass ein Fehlschlag auch vorliegt, wenn der Täter irrig annimmt, den Erfolg nicht mehr erreichen zu können. Dass ein Versuch fehlgeschlagen ist, kann an tatsächlichen Gründen liegen, wie etwa der körperlichen Unterlegenheit gegenüber dem Opfer. Aber auch ein Fehlschlag aufgrund untauglicher Tatmittel ist denkbar, wenn beispielsweise die Schusswaffe keine Munition enthält. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung des Fehlschlags ist dabei die Vornahme der letzten auf Vollendung gerichteten Handlung (sogenannter Rücktrittshorizont).

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Wann ist eine Sache fremd?

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Zugeben, das Merkmal der Fremdheit ist nicht das schwierigste Tatbestandsmerkmal der Zueignungsdelikte. Aber was soll’s! Auch einfache Dinge müssen im Strafrecht gelernt und beherrscht werden. Schließlich soll der Prüfer durchweg merken, dass unsere Definitionsreihe eifrig verfolgt wird.

Hier noch einmal zur Erinnerung als Beispiel der Wortlaut des § 242 StGB:

Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Definition: Eine Sache ist fremd, wenn sie nicht im Alleineigentum des Täters steht und nicht herrenlos oder eigentumsunfähig ist.

Die Fremdheit ist ausschließlich nach bürgerlichem Recht zu bestimmen und richtet sich nach den zivilrechtlichen Regelungen des Eigentumserwerbs. Herrenlos und damit nicht fremd sind Sachen, an denen nie Eigentum bestanden hat, wie etwa an wilden Tieren. Hat der Eigentümer eine Sache hingegen verloren oder vergessen, so wird diese nicht herrenlos, da lediglich der Gewahrsam, nicht aber das Eigentum an der Sache verloren geht. Nicht fremd sind aufgegebene Sachen, wie beispielsweise Hausmüll.

Der Begriff der Gefahr beim Notstand

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Rechtfertigungsgründe sind absolute Klausurklassiker. Ob Notwehr, Notstand, das allgemeine Festnahmerecht oder die speziellen Rechtfertigungsgründe aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) – sie sollten ohne Schwierigkeiten geprüft werden können. Deshalb stellen wir heute den Begriff der Gefahr beim Notstand vor, der in § 34 StGB geregelt ist. Dieser lautet wie folgt:

Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.

Definition: Eine Gefahr ist ein Zustand, bei dem es nach den konkreten tatsächlichen Umständen wahrscheinlich ist, dass es zum Eintritt eines schädigenden Ereignisses für ein geschütztes Rechtsgut kommt.

Beurteilt wird das Vorliegen der Gefahr aus einer objektiv-nachträglichen Prognose (sogenannte ex-ante Betrachtung) aus der Sicht eines Beobachters, der die wesentlichen Umstände der kritischen Situation kennt. Hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit des Gefahreneintritts ist die nur ganz entfernte Möglichkeit nicht ausreichend. Es müssen vielmehr tatsächliche Umstände vorliegen, die die Wahrscheinlichkeit eines schädigenden Ereignisses nahe legen. Nimmt der Handelnde solche Umstände irrig an, obwohl sie tatsächlich nicht vorliegen, so kommt ein Erlaubnistatbestandsirrtum in Betracht.

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht

Das Betroffensein auf frischer Tat im Rahmen des § 252 StGB

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Der räuberische Diebstahl ist ein Klassiker schlechthin. Als sogenanntes Anschlussdelikt kann er in Klausuren leicht eingebaut werden und sollte aufgrund der sehr hohen Relevanz des Diebstahls/Raubs unbedingt beherrscht werden. Damit das kein Problem wird, stellen wir heute das Merkmal des Betroffenseins auf frischer Tat vor.

Zur Erinnerung hier der Wortlaut des § 252 StGB:

Wer, bei einem Diebstahl auf frischer Tat betroffen, gegen eine Person Gewalt verübt oder Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben anwendet, um sich im Besitz des gestohlenen Gutes zu erhalten, ist gleich einem Räuber zu bestrafen.

Definition: Auf frischer Tat betroffen ist der Täter eines Diebstahls dann, wenn er noch am Tatort oder in dessen unmittelbarer Nähe nach der Tatausführung wahrgenommen oder bemerkt wird.

Aus den Gesamtumständen muss noch auf einen Diebstahl geschlossen werden können, wobei hierfür ein räumlich-zeitlicher Zusammenhang erforderlich ist. Dieser ist beispielsweise nicht gegeben, wenn der Täter erst bei der nach dem Diebstahl eingeleiteten Suche entdeckt wird. Für die Betroffenheit ist es nach Ansicht der Rechtsprechung ausreichend, wenn der Betroffene seinem Bemerktwerden etwa durch schnelles Niederschlagen des Beobachters zuvorkommt. Dabei muss der Beobachter nicht erkannt haben, dass es sich um einen Diebstahl handelt. Es genügt vielmehr, dass der Täter irrig von seiner Entdeckung ausgeht.

Rechtsanwalt Steffen Dietrich

Der Begriff der Besitzerhaltungsabsicht im Rahmen des § 252 StGB

Auch diese Woche gibt es wieder einen absoluten Klausurklassiker zur Wiederholung. Die Rede ist vom räuberischen Diebstahl, der immer in der Phase zwischen Beendigung und Vollendung eines Diebstahls bzw. Raubes geprüft und nicht vergessen werden sollte. Das wichtigste Element beim räuberischen Diebstahl ist die Besitzerhaltungsabsicht, deren Definition heute Gegenstand der Wiederholung ist.

Zur Erinnerung zunächst der Wortlaut des § 252 StGB:

Wer, bei einem Diebstahl auf frischer Tat betroffen, gegen eine Person Gewalt verübt oder Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben anwendet, um sich im Besitz des gestohlenen Gutes zu erhalten, ist gleich einem Räuber zu bestrafen.

Definition: Besitzerhaltungsabsicht liegt vor, wenn der Täter in der Absicht handelt, eine Beuteentziehung zugunsten des Geschädigten, die tatsächlich oder nach seiner Vorstellung gegenwärtig ist oder unmittelbar bevorsteht, zu verhindern.

The Great Train Robbery
Die Unterscheidung zwischen Raub und räuberischem Diebstahl ist nicht immer einfach. Foto: Breve Storia del Cinema

Da es sich um ein subjektives Merkmal handelt, ist es unerheblich, wenn der Betroffene die Beute tatsächlich schon unbemerkt verloren hat. Auch muss die Besitzerhaltung nicht alleiniger Beweggrund des Handelns sein. Vielmehr ist es unschädlich, wenn der Betroffene sich der Ergreifung entziehen will. Der bloße Wille zur Flucht begründet hingegen keine Besitzerhaltungsabsicht. Gleiches gilt, wenn das Nötigungsmittel nur mit dem Zweck eingesetzt wird, die Aufklärung der Tat oder die Feststellung der eigenen Identität zu verhindern. Zudem liegt keine Besitzerhaltungsabsicht vor, wenn der Betroffene die Beute beim Einsatz des Nötigungsmittels bereits fallen gelassen hat.


Steffen Dietrich, Rechtsanwalt

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