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Schafe und Wölfe am Ostbahnhof

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In Deutschland geht die Kriminalität seit Jahren zurück. Dagegen muss man doch etwas unternehmen!

Laut einem Bericht des Berliner Kurier sollen sich drei Polizeibeamte rund um den Ostbahnhof Straftaten ausgedacht und diese Unschuldigen angehangen haben.

Regelmäßig hört der Verteidiger im Gericht, dass Aussagen von Polizeibeamten besonders glaubhaft seien, weil Polizeibeamte kein eigenes Verfolgungsinteresse hätten. Die machten eben nur ihren Job und gäben alles so wieder, wie es war. Anwalt und Angeklagte sehen das häufig anders, wofür sie nicht selten ein müdes Lächeln von der Richterbank erhalten.

Nun aber ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen drei Polizeibeamte, die rund um den Ostbahnhof Obdachlose gefilzt und sie dann unberechtigt wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt haben sollen. Das Motiv: Karriere. Laut Kurier gibt es eine „interne Zielvorgabe der Bundespolizeidirektion Berlin“ vom April 2013, in der „die Zahl der Fahndungstreffer als wichtiges Kriterium für gute Polizeiarbeit“ genannt werden.

Die Polizeibeamten haben wohl gehofft, mit besseren Erledigungszahlen schneller die Karriereleiter nach oben zu kommen. Zwei wurden nun bereits suspendiert.

Der Kurier nennt sie “Schwarze Schafe”.

“Wölfe im Schafspelz” trifft es wohl besser.

3 Mal beim Schwarzfahren erwischt – Strafanzeige wegen Beförderungserschleichung

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Für viele ein Volkssport mit bösem Erwachen. Schwarzfahren kann zu einer strafrechtlichen Verurteilung führen. Spätestens mit Erhalt der polizeilichen Vorladung, wird einem bewusst, dass man eine Straftat – Beförderungserschleichung – begangen hat.

Nach einem Bericht der Berliner Zeitung wurden in Berlin im vergangenen Jahr 500.000 Schwarzfahrer erwischt. Die S-Bahn erstattet mittlerweile beim dritten Schwarzfahren eine Strafanzeige wegen Beförderungserschleichung. Das Strafgesetzbuch sieht für das Schwarzfahren als Strafe Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr vor.

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin-Kreuzberg

www.schwarzfahren-berlin.de

Alle müssen lernen – Ausbildung in der JVA Moabit in Berlin

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Nach der Überschrift könnte man meinen, die Sozialprävention im Knast soll verbessert und den Inhaftierten durch Ausbildung eine bessere Zukunft ermöglicht werden. So ist es aber nicht. Vielmehr werden nach einem Bericht der Berliner Zeitung neue Justizmitarbeiter für Berliner Gefängnisse gesucht. In der JVA Moabit sind fast 1000 Menschen inhaftiert, wobei sich fast die Hälfte nach dem Bericht in Untersuchungshaft befindet und ein Großteil des Restes kurze Freiheitsstrafe z.B. wegen Schwarzfahrens oder Fahren ohne Fahrerlaubnis verbüßt.

Rechtsanwalt Dietrich, Anwalt für Strafrecht aus Berlin Kreuzberg

Das Anwaltszimmer – in Berlin ein Ort des Austausches

Für Berliner Anwälte oder Kollegen, die zu Besuch in der Stadt sind, haben die Berliner Gerichte einen Vorteil, den man woanders vergeblich sucht. Dieser Vorteil ist das gut ausgestattete und besuchte Anwaltszimmer. Im Anwaltszimmer trifft man Kollegen, mit denen man sich über fachliche Themen austauschen kann. Das es hierbei nicht immer ernst zu geht, zeigt nachfolgender Beitrag, welcher diese Woche im Anwaltszimmer im Amtsgericht Tiergarten durch einen mir unbekannten Kollegen ausgelegt wurde:

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Ein schönes Wochenende

Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin – Kreuzberg

Liebe nicht Berliner Kollegen,

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entsprechend der zutreffenden Wendung:

Hätte Berlin Berge, wären sie höher!

kann ich nur sagen, dass Berlin eine tolle Stadt ist.

Nach meinem Empfinden die beste Stadt in Deutschland. Eines der wenigen Probleme von Berlin sind die Staatsgäste. Entsprechend der Wertigkeit eines Staatsgastes muss man als Berliner immer wieder Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen.

Bei kleinen Staatsgästen kann es sein, dass man ein wenig warten muss, weil die mit Wimpeln behangene Karawane erst an einem vorbeiziehen muss. Wächst der Staatsgast wachsen nicht nur die Wimpel, sondern auch die Unannehmlichkeiten. Für einen mittleren Staatsgast werden dann auch schon mal ein paar Straßen kurzzeitig gesperrt und große Fahnen aufgehängt. Kommt aber ein großer Staatsgast nach Berlin sind den Unannehmlichkeiten keine Grenzen gesetzt.

Heute muss ein wirklich großer Staatsgast in Berlin sein. Die halbe Stadt ist gesperrt. Für meinen Weg zum Gericht brauchte ich am fast noch frühen Morgen anstellte von 20 Minuten über 1 ½ Stunden. Alles um mich herum hupte und schrie sich an. Polizisten wedelten missgelaunt und überfordert mit ihren Händen. Eine Kollegin am Potsdamer Platz berichtete mir, dass man durch die Polizei das Verbot erhalten habe, zu bestimmten Zeiten die Fenster zu öffnen. Und das bei diesen herrlichen Temperaturen. Ich hoffe, die Kollegin wird nicht erschossen.

Wie dem auch sei, zum Glück sind Staatsgäste nicht wie Berlin Touristen, die sich über Tage und Wochen mit ihren Stadtplänen bewaffnet in der Stadt aufhalten. Meistens sind Staatsgäste genauso schnell wieder weg, wie sie gekommen sind. Morgen wird hoffentlich alles wieder beim Alten sein.

Rechtsanwalt Dietrich, Verteidiger aus Berlin

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