Posts Tagged ‘ Akteneinsicht ’

Ampelfarbenspiele im Herbst

Ein Herbst-Klassiker zum bevorstehenden Wochenende – man ist mit dem Auto samt Familie ins schöne Berliner Umland unterwegs, die Lichtverhältnisse sind eher bescheiden und die Straßen nicht nur vereinzelt mit feuchtem Laub bedeckt. Häufig wird der Verkehr auf den langgezogenen Ausfallstraßen in regelmäßigen Abständen durch Ampeln reguliert, wobei die zulässige Höchstgeschwindigkeit durchaus auf 70-80 km/h [ READ MORE ]

Auch in der JVA geht mal was verloren

Ein Mandant von mir, welcher gegenwärtig in der JVA einsitzt, hatte beantragt, dass er zum 2/3 Zeitpunkt entlassen werden soll. Die Vollstreckungskammer hatte deshalb in der JVA angefragt, ob eine Entlassung befürwortet wird und um Stellungnahme gebeten. Die Antwort der JVA lautet: Unter Bezugnahme auf das o.a. Schreiben teilen wir Ihnen mit, dass die Gefangenpersonalakte [ READ MORE ]

Löwenmutter kämpft und ihren Pflichtverteidiger

Manchmal hat man wirklich das Gefühl, dass Richtern das Gefühl von Rechtsstaatlichkeit vollständig abhanden gekommen ist. Gestern Vormittag wurde ich von der Mutter eines Mandanten angerufen. Sie teilte mir mit, dass ihr Sohn verhaftet worden sei und mich sehen will. Nach ein paar Telefonaten hatte ich herausgefunden, dass mein Mandant zu einer Hauptverhandlung nicht erschienen [ READ MORE ]

Wenn Unannehmlichkeiten drohen …

Heute erhielt ich einen lieben Brief vom Amtsgericht Tiegarten in welchem mir Akteneinsicht genehmigt wurde. Weiterhin heißt es: Sollte sich die Abholung verzögern, wird um telefonische Nachfrage vor Abholung gebeten, um Unannehmlichkeiten zu vermeiden. Ich bin jetzt fast ein wenig auf die Unannehmlichkeiten gespannt und werde wohl ohne Ankündigung ein wenig später auf der Geschäftsstelle [ READ MORE ]

Arbeitsüberlastung

Ein Mandant hatte das Pech, in die Fänge des beschleunigten Verfahrens zu geraten. Das hierfür zuständige Gericht befindet sich ein wenig außerhalb meiner täglichen Gänge. Deshalb schrieb ich ans Gericht, dass ich aufgrund von Arbeitsüberlastung bitte, mir die Verfahrensakte zu übersenden. Die schriftliche Antwort des Gerichts hierauf war: Auch wir haben hier Arbeitsüberlastung. Akte bitte [ READ MORE ]

Akten und Unterlagen immer wieder zurück an den Berechtigten!

Auch Rechtsanwälte nicht sind davor gefeit, in den Verdacht zu geraten, Straftaten zu begehen. In seiner Entscheidung vom 15.07.10 – 4 Str 164/10 – musste der Bundesgerichtshof entscheiden, ob eine Unterschlagung vorliegt, 1. wenn eine Rechtsanwältin Unterlagen ihres Mandanten nicht wieder an diesen herausgibt und 2. ein Rechtsanwalt die Ermittlungsakte nicht wieder zurück an die [ READ MORE ]