• Kategorie Archive: Strafprozessrecht

Beim Sex im Auto getötet

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In einem Wald bei Nürnberg wird der Professor Christian Ranstedt erschossen in seinem Auto aufgefunden. Alles deutet darauf hin, dass er unmittelbar vor seinem Tod Sex im Auto hatte. Die zweite Person ist jedoch vom Tatort verschwunden. Die Kommissare Felix Voss (Fabian Hinrichs) und Paula Ringelhahn (Dagmar Manzel) machen sich auf die Suche nach dem Täter und etwaigen Zeugen.

Mit dem ersten „Franken-Tatort“ vom 12. April 2015 hat nach Berlin nun auch Nürnberg ein neues Ermittlerteam. Der Arbeitsstil ist ähnlich. „Unsere Kollegen schauen sich hier schon mal um, Laptops, E-Mails, Konten usw. Das ist völlig normal“, erklärt Kommissar Voss der Wissenschaftlichen Mitarbeiterin an der Uni, die der Durchsuchung des Labors von Prof. Ranstedt vehement widerspricht. Voss lässt sich nicht beirren, wedelt eine „Sonder-Vollmacht“ durch die Luft und findet schließlich heraus, dass in dem Labor geheime (weil eigentlich unzulässige) Raketenkopf-Forschung betrieben wird. Diese Spur bringt im Ergebnis zwar Ärger mit dem BND und der Landesregierung, aber keine Hinweise auf ein Mordmotiv.

2010 Beijing Auto Show * Porsche Girl
Foto: Tim Wang

So greifen die Ermittler zu einer anderen Maßnahme, die zur Abwechslung sogar im Gesetz geregelt ist. Sie richten im Umkreis des Tatortes Kontrollstellen ein, um herauszufinden, wer etwas Verdächtiges zur Tatzeit beobachtet haben könnte. Rechtsgrundlage für Kontrollstellen auf Straßen und Plätzen ist § 111 StPO. Dabei muss zunächst einmal der Verdacht bestehen, dass eine Straftat nach § 89a StGB, nach § 129a StGB, eine der in dieser Vorschrift bezeichneten Straftaten oder eine Straftat nach § 250 Abs. 1 Nr. 1 StGB begangen worden ist. Die Tatsache, dass der Professor mit zwei Kopfschüssen tot in seinem Auto in einem abgelegenen Wald liegt, legt einen Mord gem. § 211 StGB nahe. Mord ist eine in § 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB bezeichnete Straftat. Zweitens müssen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Einrichtung der Kontrollstelle zur Ergreifung des Täters oder zur Sicherstellung von Beweismitteln führen kann. Dies ist hier der Fall. Tatsächlich sagt dann ein kontrollierter Zeuge, er hätte einen schwarzen PKW zur Tatzeit am Waldesrand gesehen.

Diesen schwarzen PKW hat auch der Richter Frederik Pahl – Nachbar von Professor Ranstedt – einst gesehen, als er seine Frau Charlotte mit Ranstedt beobachtete. Frau Pahl hatte nämlich eine Affäre mit dem Professor. Jedoch hat der Richter den unliebsamen Nachbarn nicht erschossen. Getötet hat ihn der Babysitter der Pahls, Tommy, Fahrer des schwarzen Autos, der seinerzeit selbst eine Affäre mit Frau Pahl hatte. Er hat begriffen, dass Professor Ranstedt nicht gut für die Familie Pahl ist und daraufhin versucht, ihn von weiteren Treffen mit Frau Pahl abzubringen. Der Professor lachte Tommy jedoch nur aus. Mit der Pistole wollte Tommy den Professor nach eigener Aussage nur erschrecken, wie er ihn erschießen konnte, ist für ihn ein Rätsel.

Zur Ergreifung von Tommy verzichtet Kommissar Voss bewusst auf den Einsatz der Schusswaffe und rennt ihm lieber eine Weile hinterher – seine Kollegin Ringelhahn traut sich auch nicht zu schießen, arbeitet aber daran, ihre Hemmungen gegenüber dem Gebrauch der Waffe besser zu kontrollieren.

Alles in allem war dieser erste Einsatz der neuen Ermittler „für so’n Anfang schon … war das schon…“, Kommissar Voss meinte wohl: schon nicht schlecht, mit spannender Erwartung des nächsten Tatortes.

Error in Persona – Was tun, wenn die falsche Tochter vor der Tür steht?

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Der Bremer Tatort vom 15. März 2015 erzählt von der Wiederkehr einer verlorenen Tochter. 2005 verschwand Fiona Althoff. Vieles deutete damals darauf hin, dass ihr alkoholabhängiger Vater für ihr Verschwinden verantwortlich war. Dieser hielt den Ermittlungen letztlich nicht stand und brachte sich um. Damit war der Fall vorerst erledigt. Mit dem Auftauchen des Mädchens nun zehn Jahre später glauben die Kommissare Inga Lürsen (Sabine Postel) und Nils Stedefreund (Oliver Mommsen), damals einen Fehler gemacht zu haben.

Die verlorene Tochter scheint viel durchgemacht zu haben. Sie erzählt von vielen Fahrten durch Europa in einem Wohnmobil und lässt deutlich werden, dass sie sexuell missbraucht wurde. Nach anfänglichem Unbehagen der Familie angesichts der fremd wirkenden Person in ihrem Haus, bestätigt ein DNA-Test, dass es sich um Fiona handeln muss. Allein die Mutter weiß, dass ihre Tochter in Wirklichkeit tot ist.

Vor zehn Jahren starb Fiona beim Spielen. Ihr damals 5-jähriger Bruder hatte sie mit Klebstoff „gefüttert“. Das Mädchen war daraufhin erstickt. Um ihren Sohn zu schützen, verschleierte die Mutter den Unfall. Sie versteckte die Leiche in der Nähe von Lüneburg und manipulierte bereits damals DNA-Proben. Mit dem Tod ihres Mannes, ließ die Mutter die Verantwortlichkeit an dem Verschwinden der Tochter auf ihn übergehen.

Who Am I Abi
Identitätstäuschung? Foto: Sam Davis

Damit diese Geschichte nicht aufgedeckt wird, folgt die Mutter nun der Show der wiedergekehrten „Tochter“. Diese heißt eigentlich Elena Groß, nicht Fiona Althoff. Da bekommt der Begriff des error in persona eine ganz neue Wendung. Elena ist Teil eines Betrügerpärchens. Kommissarin Lürsen bringt es später auf den Punkt: „Sie arbeiten immer mit der gleichen Methode. Elena schleicht sich in Familien ein, mit verschiedenen Geschichten. Aber am Ende geht es immer nur um Geld.“

Ein Betrug gem. § 263 StGB setzt zunächst einmal eine Täuschung über Tatsachen voraus. Elena täuscht über ihre Identität. Der sich für den Betrug dann daraus ergebende Irrtum, entsteht bei der Mutter aber nicht, da sie die Wahrheit kennt. Dies ändert aber nichts daran, dass Elena die Mutter letztlich doch noch zu einer Vermögensverfügung bewegt, indem sie später vortäuscht, von einem früheren „Pfleger“ erpresst zu werden.

Dieser ist in Wahrheit ihr Freund und selbst kein unbeschriebenes Blatt. Er vergiftete bereits die Leute, bei denen Elena zuvor im Wohnwagen gelebt hatte. Den Wohnwagen steckte er später in Brand. Nun bei der Geldübergabe von 3.000 € bedroht er Elena und die Mutter mit einer Pistole. Direkt vor dem Gesicht des Mädchens feuert er die Waffe in die Luft ab, sodass Elena ein Knalltrauma erleidet. Dann zielt er der Mutter ins Gesicht und drückt ab, jedoch befand sich da schon keine Patrone mehr in der Waffe. Hätte der Mann das nicht gewusst und die Tötung beabsichtigt, läge hier ein versuchter Mord vor.

Irgendwann wird es anscheinend auch Elena zu viel. Sie ruft heimlich die Polizei an und ermöglicht so eine Handy-Ortung gem. § 100i StPO. Der Verhaftung entzieht sich der Freund durch Selbstmord.

Dieser Tatort verdeutlicht, wie sehr man sich in Personen täuschen kann. Fiona ist nicht Fiona. Der Vater, den damals alle für den Mörder seiner Tochter hielten, war eigentlich unschuldig. Die Mutter, die eigentlich nur das Beste für ihre Kinder will, dreht im Hintergrund ganz krumme Dinger. Nur die Kommissare bleiben anscheinend sie selbst und verstecken sich nicht – wie manch anderer Kollege – hinter einer Maske.

BGH: Keine Abhängigkeit der Beschuldigteneigenschaft von dem konkreten Tatverdacht des sachbearbeitenden Kriminalkomissars

Was es eigentlich bedeutet, Beschuldigter im Sinne der Strafprozessordnung zu sein, lernen Studenten schon in der ersten Vorlesung zum Strafprozessrecht. Im Studium noch unterschätzt, gewinnt der Beschuldigtenbegriff in der Praxis dann ganz besondere Bedeutung. Denn hat eine Person den Status des Beschuldigten inne, so gehen damit, neben den Rechten des Beschuldigten selbst, vor allem Pflichten der Strafverfolgungsbehörden einher.

Eine der wichtigsten Pflichten ist die Belehrungspflicht nach § 163 a Abs. 4 S. 2 i.V.m. § 136 Abs. 1 StPO. Danach muss dem Beschuldigten bei Beginn der ersten Vernehmung eröffnet werden, welche Taten ihm zur Last gelegt werden und dass er sich nicht zu der Beschuldigung äußern muss. Wird diese Belehrung nicht vorgenommen, so darf die Aussage des Beschuldigten nicht verwertet werden. Dies zeigt, was für eine große Rolle es spielt, ob eine Person als Zeuge oder als Beschuldigter qualifiziert wird.

In einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 30. Dezember 2014 – 2 StR 439/13, indem es unter anderem um die Frage der Verwertbarkeit einer vor der Polizei gemachten Aussage von einem der Angeklagten ging, musste sich dieser erneut mit dem Begriff des Beschuldigten auseinandersetzen. Dabei kam er zu einer anderen Auffassung als das zuvor mit der Sache befasste Landgericht Magdeburg.

Zum Begriff des Beschuldigten führte der BGH zunächst allgemein aus, dass die Beschuldigteneigenschaft zweierlei voraussetzt. Zum einen muss gegen den Betroffenen objektiv ein Tatverdacht bestehen. Zum anderen muss die Strafverfolgungsbehörde den Betroffenen aber auch subjektiv als Beschuldigten verfolgen wollen. Ein solcher Willensakt liegt unproblematisch vor, wenn gegen eine Person ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Nach ständiger Rechtsprechung kann einer Person aber auch konkludent die Rolle des Beschuldigten zugewiesen werden. Dies ist der Fall, wenn die Ermittlungsbehörde eine Maßnahme trifft, die nach ihrem äußeren Erscheinungsbild darauf abzielt, gegen jemanden strafrechtlich vorzugehen.

Nach Ansicht des BGH liegt eine solche Maßnahme dann vor, wenn eine Ermittlungshandlung darauf gerichtet ist, den Vernommenen als Täter einer Straftat zu überführen. Wie der Ermittlungsbeamte sein Verhalten hingegen rechtlich bewertet, sei nicht von Bedeutung. Dies gilt nach den Ausführungen des BGH etwa dann, wenn die Behörde schon mit einem Auskunftsersuchen an anderen Behörden, wie hier das Jugendamt, herangetreten ist, um weitere Verdachtsmomente gegen die beschuldigte Person zu suchen.
Damit erteilte der BGH dem Landgericht Magdeburg eine klare Absage, das bei der Beschuldigteneigenschaft entscheidend darauf abstellte, ob der sachbearbeitende Kriminalkomissar von einem konkreten Tatverdacht ausgeht oder nicht. Das Landgericht hatte näher ausgeführt, dass Ermittlungen, die ergebnisoffen und zur Klärung der Verdachtslage geführt werden, noch nicht dazu zwingen, die vernommene Person in den Status eines Beschuldigten zu versetzen. Vielmehr solle sich der zunächst fehlende Verfolgungswille erst durch die Abgabe der Sache an die Staatsanwaltschaft manifestieren. Denn insofern sei entscheidend, dass der sachbearbeitende Kriminalkomissar noch nicht von einem konkreten Tatverdacht ausgeht.

Steffen Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht

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Bei Zwangsmaßnahmen ist die Beschuldigteneigenschaft nicht mehr zweifelhaft. Foto: Nana B Agyei

Die neue E-Akte – mehr als nur ein Scan der Papierakte?

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Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat in einer Stellungnahme Bedenken gegen die Einführung der elektronischen Akte in Strafverfahren vorgebracht.

Das Bundesjustizministerium (BMJ) möchte die Aktenführung flächendeckend digitalisieren und so nachholen, was in weiten Teilen der privaten und öffentlichen Kommunikation bereits Stand der Technik ist.

Dass Strafakten derzeit noch immer in Papierform zu führen sind, verwundert vor allem deshalb, weil schon heute die überwiegende Zahl der in der Akte befindlichen Dokumente im Wege der elektronischen Datenverarbeitung erstellt worden ist.

Selbstverständlich fährt das BMJ vor allem aber Argumente der Kostenersparnis auf: Strafakten müssen manuell transportiert bzw. postalisch versandt werden, werden in der Regel vollständig kopiert und häufig auch eingescannt. So wird ein polizeilicher Zwischenbericht stets digital erstellt und bearbeitet, dann jedoch ausgedruckt, an die StA versandt, diese leitet ihn an den Rechtsanwalt weiter, der den Bericht kopiert und/oder einscannt und im Falle der Weiterleitung an den Mandanten wieder ausdruckt. Und während dieses Verfahrens steht die Akte regelmäßig einem Teil der Verfahrensbeteiligten für einen relevanten Zeitraum nicht zur Bearbeitung zur Verfügung. Dasselbe gilt für die im Rahmen des Ermittlungsverfahrens erstellten Bild- und Videodarstellungen (einschließlich ihrer Metadaten) und Tabellenkalkulationen, die in Auswertungsvermerken und -berichten der Landeskriminalämter oder der Wirtschaftsreferenten enthalten sind und deren Formeln und Kalkulationsfaktoren in einer elektronischen Akte nachprüfbar wären.

All dies spricht für eine Einführung der E-Akte.

Dennoch äußert der DAV Bedenken, und das liegt vor allem daran, dass der Referentenentwurf des BMJ kein Interesse an einem transparenteren Strafverfahren offenbart, sondern nur die Kostenersparnis, die mit – dann nicht mehr nötigem – Transport und Lagern der Akten einhergehen. Der Referentenentwurf will daher lediglich einen Scan der Papierakte als elektronische Akte führen, nicht aber die elektronischen Dateien (Tabellenkalkulation, Bilddateien) selbst. Somit würdie die Digitalisierung – wie sie schon jetzt in Großverfahren üblich ist – paraxoderweise zu einem Informationsverlust beim Beschuldigten (und vor allem beim Verteidiger) führen, den der DAV nicht hinzunehmen bereit ist.

Aktenberg
Soll bald der Vergangenheit angehören: Die Papierakte

Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums kann hier heruntergeladen werden.

Die Stellungnahme des DAV ist unter folgendem Link einsehbar: DAV

Update 06.03.2015: Link zum Referentenentwurf korrigiert.

Ermittler unter Ökostrom – erst angeschossen, dann verprügelt

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In der Nähe der Warnowwerft wird der Chef eines Ökostromkonzerns erschossen aufgefunden. Gleichzeitig an einem anderen Ort rast der Systemadministrator des Konzerns namens Max Schwarz (Christian Friedel) zunächst mit seinem Auto in einen Wald, bevor er verwirrt durch Rostock läuft und murmelt: „Ich hab ihn erschossen“. Die Kommissare Alexander Bukow (Charly Hübner) und Katrin König (Anneke Kim Sarnau) nehmen die Ermittlungen auf – wie immer pragmatisch und manchmal jenseits der Rechtmäßigkeit.

Im Krankenhaus findet man Schmauchspuren an der Hand von Schwarz, der kann sich aber an nichts erinnern. Die Ärztin ordnet die Einweisung des offensichtlich psychisch labilen Patienten an, wobei es sich so anhört, als erwähne sie dabei den § 304 StPO. Das kann aber nicht die Rechtsgrundlage für die Einweisung sein, da hier die Zulässigkeit der Beschwerde gegen Gerichtsentscheidungen geregelt ist. Die einstweilige Unterbringung (Zwangseinweisung) richtet sich normalerweise nach § 126a StPO und ist an weitere Voraussetzungen geknüpft. Eine solche Maßnahme kann dann auch nur durch das Gericht angeordnet werden. Gegen einen solchen Unterbringungsbeschluss ist dann wiederum die Beschwerde gem. § 304 StPO denkbar.

Kommissar Bukow steigt daraufhin erstmal in das Haus der Familie Schwarz ein und schaut sich um. Das alles ohne Durchsuchungsbeschluss gem. §§ 102, 105 StPO. Als Frau Schwarz nach Hause kommt, überrascht sie Bukow im Eingangsbereich und hält der völlig verschreckten Frau seinen Dienstausweis unter die Nase. Zweifellos liegt hier ein Hausfriedensbruch vor.

Während der IT-Profi Schwarz sich noch zu erinnern versucht, bekunden das LKA und eine Staatssekretärin, die auch im Aufsichtsrat des Stromkonzerns sitzt, ihr Interesse an den Ermittlungen. Die ganze Angelegenheit um den erschossenen Konzernchef Achim Hiller scheint größer zu sein als bisher angenommen. Das merkt Kommissarin König spätestens als ihr früherer LKA-Vorgesetzter plötzlich auftaucht und andeutet, sie möge doch etwaige Ermittlungen gegen den Stromkonzern unterlassen. König war Hiller nämlich vor Jahren schon einmal auf der Spur, damals anscheinend wegen Steuerbetruges.

Offshore-Windpark bei Gedser
Erzeugt Strom – Offshore Windpark. Foto: Silke Ebel

Schließlich finden Bukow und König eine Sporttasche mit zwei Millionen Euro, die Schwarz nach seinem Unfall einfach einem kleinen Mädchen geschenkt hatte, und erkennen, dass Schwarz seinen Chef erpresst haben musste. Als IT-Mann hatte er Zugriff auf hochsensible Daten, die den Konzern belasteten und die er drohte an die Presse weiterzugeben. Für sein Schweigen verlangte er sogar ganze sechs Millionen Euro. Um nun das Passwort herauszufinden, das nur Schwarz selbst kennt, wollen ihn die Kommissare mit zur Warnowwerft nehmen, wo er seinen Chef erschossen haben soll – angesichts der fortwährenden „Zwangseinweisung“ mit der üblichen Methode: König: „Ich will nochmal was probieren.“ – Bukow: „Heimlich?“ – König: nickt mit dem Kopf.

Aber selbst an dem Ort des Geschehens kann sich der mutmaßliche Täter Schwarz lediglich an eine Melodie erinnern, die ihm noch im Ohr klingt. Dann wird er erschossen von einem ehemaligen Volkspolizisten, der wiederum vom Vize-Chef des Stromkonzerns als Auftragskiller auf Schwarz angesetzt wurde. Bereits zweimal hatte dieser Herr Brock schon angesetzt, Schwarz heimtückisch zu erschießen, doch war ihm immer etwas dazwischen gekommen. Bei seiner anschließenden Flucht fährt Brock mit einem Geländewagen zunächst Bukow an, dann hält ihn Kommissarin König mit ein paar Schüssen auf. Brock röchelt etwas, gibt jedoch vor seinem Tod keine Informationen mehr preis. Damit hat sich die lang ersehnte Antwort nach den dunklen Kapiteln des Konzerns, die Brock als Mitwisser noch hätte geben können, in alle Winde verstreut. Untermalt wird dies durch den entsprechenden Song von Bob Dylan.

„Blowin‘ in the Wind“ ist dann aber zufällig auch das Passwort für Schwarz‘ Rechner, sodass Kommissarin König schließlich doch noch herausfindet, dass der Stromkonzern bei der Errichtung seiner Windkraftanlagen einen Planungsfehler hatte, dessen Beseitigung ihn nun in den finanziellen Ruin treiben würde. Deshalb versucht die Geschäftsführung sich noch wenige Wochen über Wasser zu halten, bis dann eine Landesbürgschaft greift und die Kosten auf den Steuerzahler umgewälzt werden. Wann hier eine strafbare Insolvenzverschleppung gem. § 15a InsO vorliegt, könnte bei Vorliegen weiterer Informationen geprüft werden.

Da ihnen dann der normale Dienstweg offenbar wieder einmal zu umständlich oder möglicherweise nicht aussichtsreich erscheint, konfrontieren König und Bukow – ausgerüstet mit versteckten Mikrofonen – die Chefetage des Stromkonzerns direkt mit diesen Ermittlungsergebnissen und regen ein Schweigegeld in Höhe von fünf Mio. Euro für jeden an. Der Vize-Chef und die anwesende Staatssekretärin sind demgegenüber offenbar nicht abgeneigt. Schließlich scheint es dann aber doch so, als wollten sich die Kommissare mit den aufgezeichneten Aussagen an die Presse wenden.

Zum Schluss sei noch angemerkt, dass bei den Ermittlungen im Rostocker Polizeiruf von verschiedenen Polizeibeamten auffällig oft damit gedroht wird, Falschaussagen oder andere fragliche Methoden für das eigene Ermittlungsziel einzusetzen. Der Dienststellenleiter spricht gegenüber dem Kollegen vom LKA sogar ausdrücklich von Nötigung im Amt. Dennoch scheint man über solche Missstände gern mal hinwegzusehen. Ebenso über das gelegentliche Fehlverhalten von Kommissar Bukow. Nachdem er seinen Kollegen Volker Thiesler (Josef Heynert) bei einem früheren Einsatz aus Rache für dessen Affäre zu seiner Ehefrau Vivian bereits angeschossen hatte, schlägt er ihn diesmal aus demselben Grund im Einsatz blutig. Da die Rostocker Truppe aber eben doch eine echte Familie ist, wird auch das nicht an die große Glocke gehängt. So verwundert es dann auch kaum, als der Dienstellenleiter zwischendurch fast freudestrahlend in den Raum wirft: „Die Schulter von Thiesler kriegen wir als Arbeitsunfall durch. Die Interne bleibt draußen.“

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