Archive for the ‘ Medienstrafrecht ’ Category

Nacktfotos

Hansi und Bibi sind glücklich verliebt. Weil die beiden so glücklich verliebt sind, holt der Hansi eines Abends vor dem Schlafengehen plötzlich die Spiegelreflexkamera heraus, die er von der Bibi vom Weihnachtsmann zu Weihnachten geschenkt bekommen hat, um ein paar scharfe Fotos von den scharfen Bibi zu knipsen. Die Bibi macht sich für den Hansi [ READ MORE ]

kurz notiert: § 130 Abs. 4 StGB ist mit Art. 5 Abs. 1 und 2 GG vereinbar

Das Bundesverfassungsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob das Verbot einer geplanten Veranstaltung unter freiem Himmel in der Stadt Wunsiedel mit dem Thema “Gedenken an Rudolf Heß” gestützt auf § 15 Abs. 1 Versammlungsgesetz in Verbindung mit § 130 IV StGB verfassungsgemäß ist. Das Bundesverfassungsgerichts wies die Verfassungsbeschwerde – unter anderem – im Hinblick auf Art. [ READ MORE ]

Hat sich Robert Enkes Psychiater Valentin Markser wegen Verletzung von Privatgeheimnissen nach § 203 StGB strafbar gemacht?

Der Nachgang zu dem Selbstmord des Torwarts von Hannover 96 erzeugt ein strafrechtliches Problem. Der ehemalige Psychiater von Robert Enke, Valentin Markser, hat sich gestern dezidiert zur Krankheit von Robert Enke geäußert. Möglicherweise macht er sich dadurch nach § 203 StGB (Verletzung von Privatgeheimnissen) strafbar. Gemäß § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB wird bestraft, [ READ MORE ]