Autor: Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Theaterprojekt zum Thema Schuld und Strafrecht

Zwei Master-Studierende an der Universität der Künste Berlin (UdK) haben ein Theaterprojekt zum Thema Schuld und Strafrecht gestartet. Für dieses suchen sie potenzielle Spielerinnen und Spieler, die in ihrem Alltag und/oder ihrer Biografie mit dem Strafgesetz in Berührung kommen oder gekommen sind. Gesucht werden sowohl praktizierende, angehende wie auch pensionierte Jurist_innen, Anwält_innen, Richter_innen, Sozialarbeiter_innen, Bewährungshelfer_innen, JVA‐Personal, Polizeischüler_innen, SchöffInnen, Grenzbeamt_innen, Politiker_innen, Menschen die mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind, eine Haftstrafe absitzen mussten, Angehörige von Menschen, welche eine solche Erfahrung durchlebt haben sowie alle, die sich von dem Thema besonders angesprochen fühlen. Theatrale Vorkenntnisse sind nicht nötig. Am 8 . April 2016...

Kann die Rechtskraft eines Urteils durchbrochen werden?

Ein Gastbeitrag von Rebekka Franke, Studentin an der Freien Universität Berlin In dem Beschluss vom 15.12.2015 – 17 Qs 71/15 beschäftigt sich das Landgericht Stuttgart mit der Frage, ob ein Sachverständiger als neues Beweismittel im Sinne des § 359 Nr. 5 StPO einen Wiederaufnahmegrund darstellen kann. Vorausgegangen war ein Verfahren des Amtsgerichts Stuttgart, in welchem der Verurteilte wegen Erschleichen von Leistungen unter anderem zu der Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Monaten und einer Woche bei Strafaussetzung zur Bewährung verurteilte wurde. Das Urteil ist rechtskräftig geworden. In der Folge stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens. Zur Begründung des Antrags legte er...

Floskelhafte Ablehnung eines Beweisantrags führt zur Aufhebung des Urteils

Im Strafprozess sind Beweisanträge der Verteidigung nicht für jedermann erfreulich. Während ein guter Beweisantrag für den Angeklagten die Wende im Prozess bringen kann, handelt er dem Gericht Mehrarbeit ein, die vor allem bei langen Verfahren mit vielen Beteiligten zu einer echten Belastung werden kann. Dennoch ist es die Aufgabe des Gerichts, jeden einzelnen Beweisantrag, egal wie absurd er auf den ersten Blick klingen mag, sorgfältig zu prüfen und eine Ablehnung ausreichend zu begründen. Inhaltsleere Aussagen, mit denen Beweisanträge abgeschmettert werden, können zur Aufhebung eines Urteils führen, wie ein aktueller Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10. November 2015 – 3 StR...